Die UN - Konvention

Hintergrund

Im Dezember 2006 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention – BRK). Schlüsselbegriffe der Konvention sind Würde, Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung, Empowerment, Chancengleichheit und Barrierefreiheit.
Mit der Behindertenrechtskonvention wird Behinderung nicht länger primär unter medizinischen oder sozialen Blickwinkeln betrachtet, sondern Behinderung ist als Menschenrechtsthema anerkannt worden. Behinderte Menschen gelten somit als TrägerInnen unveräußerlicher Menschenrechte. Damit verbunden ist ein vielfältiger Perspektivenwechsel:
•    vom Konzept der Integration zum Konzept der Inklusion;
•    von der Wohlfahrt und Fürsorge zur Selbstbestimmung.
•    Menschen mit Behinderungen werden von Objekten zu Subjekten;
•    von PatientInnnen zu BürgerInnen;
•    von Problemfällen zu TrägerInnen von Rechten (Rechtssubjekten).
Mit der Behindertenrechtskonvention wurden keine neuen Rechte geschaffen, sondern die existierenden Menschenrechte sind auf die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zugeschnitten worden. Dabei wurde das Motto „Nichts über uns ohne uns“ nicht nur während der Verhandlungen auf vorbildliche Weise realisiert, sondern spiegelt sich auch in den Bestimmungen der Konvention wieder. Eine Einbeziehung behinderter Menschen und ihrer Organisationen wird in allen Phasen der Umsetzung und Überwachung des Übereinkommens vorgeschrieben. Außerdem sind die Vertragsstaaten mit der BRK sowohl zu einem durchgängigen disability mainstreaming als auch zu einem konsequenten gender mainstreaming verpflichtet.
Deutschland gehörte am 30. März 2007 zu den Erstunterzeichnern der Konvention. Ende 2008 wurde das Gesetz zur Ratifikation des „Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ von Bundestag und Bundesrat verabschiedet, so dass die Behindertenrechtskonvention am 26. März 2009 für Deutschland in Kraft treten konnte. Sie ist damit zu nationalem Recht und bindend für die Arbeit des DBS e.V. geworden.
Umsetzung
Zur konkreten Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat die Bundesregierung einen Nationalen Aktionsplan erarbeitet, der die Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung in einer Gesamtstrategie für die nächsten zehn Jahre zusammenfasst. Ziel ist es, Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen, Chancengleichheit in der Bildung und in der Arbeitswelt herzustellen und allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit auf einen selbstbestimmten Platz in einer barrierefreien Gesellschaft zu geben.
Nach Artikel 33 der UN-BRK sollen sich folgende drei verschiedene innerstaatliche Stellen mit der Umsetzung der Konvention beschäftigen:
•    die Staatliche Anlaufstelle (Focal Point - Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
•    die Unabhängige Stelle (Monitoringstelle - Deutschen Institut für Menschenrechte)
•    die Staatliche Koordinierungsstelle - Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen)
Detaillierte Informationen zur Implementierung und Arbeit der Koordinierungsstelle sind in der Veröfffentlichung  "Koordinierungsstelle - Inklusionsbeirat und Fachausschüsse zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen nachzulesen.